Schlagwort: Landtagswahl

Piraten kapern die Wowishow

Komisch,

da gewinnt „Wowi“ Wowereit mal wieder seine Landtagswahl und die Grünen gewinnen ordentlich Stimmen hinzu, aber gesprochen wir plötzlich nur noch über die Piraten. Als hätte man in den Redaktionen dieses Landes die Farbe „Orange“ erst seit Sonntag im Malkasten. Noch vor 2Wochen wollte niemand die angebliche Spaßpartei „Piraten“ ernst nehmen. Erst als bei den Prognosen die Stimmen derartig deutlich in Richtung Orange umschwenkten kam man nicht umhin zu fragen „Meinen die Menschen das ernst!?“ Und ob!

Ich hoffe sehr, dass die Piraten in Berlin ihre Chance nutzen und zeigen, dass man öffentlich Politik machen kann. Das man aktiv seine Basis zur Mitarbeit einladen kann, auch wenn gerade kein Wahlkampf ist. Dass man sich unabhängig von den Tagesthemen für Bürgerrechte und Freiheit, für Mitbestimmung und Verbraucherschutz, für Bildung und Transparenz einsetzen kann.

Wir Piraten sind vielleicht jung und unerfahren. Aber wir meinen es ernst. Ich hoffe sehr, dass Berlin nicht der letzte Landtag war den wir kapern.

Arrrr,
Kevin

PS: Wie hieß nochmal die Partei die man raus gewählt hat?

Das Sommerloch, die SPD und die Bundestagswahl

Aus beruflichen Gründen bin ich viel auf der Autobahn unterwegs. Damit man dort nicht ein schläft ist man quasi gezwungen ein interessantes Radioprogramm zu finden. Glücklicherweise gibt es ja Deutschland Funk (wenngleich auch das Funkloch südlich von Nürnberg stört).

Am Montag war die Sendung „Kontrovers“ angetreten das Thema „ist die SPD noch zu retten“ zu klären. Bei diesem Anlass ist mir im Auto fast der Hals geplatzt. Wieso?

Nun der Vertreter der SPD wusste auf die Frage, wieso man so geringe Umfragewerte habe, glaubhaft zu vermitteln, dass er das nicht verstünde.

Hallo!? Vielleicht liegt das daran, dass der komplette linke Flügel zu den LINKEN gewechselt ist!? Nimmt man deren Ergebnisse mit hinzu, stünde die SPD locker bei 30%+.

Außerdem sollte die SPD mal überlegen welches Profil sie eigentlich hat. Liberal-Konservative Politik ist schon von anderen Parteien besetzt.

Was mich aber am aller meisten stört ist, dass bei der aktuellen Diskussion über Dienstwägen und die schlechten Umfrageergebnisse der SPD, keiner das eigentliche Problem der letzten Jahre mehr auf dem Radar hat:
Wie werden wir die Verfassungsfeinde von der CDU/CSU los, bevor deren Minister zur persönlichen Profilierung alle Bürgerrechte auf ein Minimum ein gekürzt haben.

Man muss sich einmal vorstellen, dass die Familienministerin aus wahltaktischen Gründen die Grundrechte aller beschneidet, ein wirkungsloses Gesetz verabschiedet, in dessen Schlepptau in der Bundesrepublik Deutschland das erste Mal seit dem 2. Weltkrieg wieder eine Zensurinfrastruktur aufgebaut wird, und das dumme Wahlvieh rennt der Partei trotzdem hinterher. Geradezu wie das Lamm, welches treuherzig dem Metzger auf die Schlachtbank und direkt in Messer springt. Vom Innenminister (der eigentlich dem Schutz der Verfassung und der Integrität der Republik verpflichtet ist) der am liebsten das gesamte Volk unter Generalverdacht stellen würde (Stichwort „Gefährder“), ganz zu schweigen.

Und wieso profitiert die SPD davon nicht? Das ist kein Wunder, schließlich ist die SPD in den letzten Jahren doch ausschließlich dadurch aufgefallen, der Steigbügelhalter der CDU zu sein. Wieso nennt man den aktuellen Zustand eigentlich noch „Große Koalition“?

Die Höhe in der DLF Sendung war der Vertreter der CDU, der immer wieder versuchte darzustellen, es wäre das Verdienst seiner Partei, in den letzten Jahren so viele Menschen in Lohn und Brot gebracht zu haben.

Welcher Wald und Wiesen-Depp glaubt ernsthaft, die CDU hätte damit etwas zu tun?

  1. Der Einfluss der Politik auf Wirtschaftsfragen ist seit Jahrzehnten darauf beschränkt, dem Wähler symbolisch die Politik von Konzernen zu erklären und selbigen geforderte Subventionen zu verschaffen. Überhaupt besteht in Zeiten der Krise die Wirtschaftspolitik nur noch aus Geldgeschenken an Banken und Industriekonzernen.
  2. Die Arbeitsplätze die geschaffen wurden sind zwar sozialbeitragspflichtig aber trotzdem „prekär“ da es sich in der Mehrzahl um Leiharbeiter handelt – dem modernen Tagelöhner.
  3. Selbst wenn die Erfolge auf politische Arbeit einer Regierung zurück zu führen währen, weiß doch jeder, dass die, die Ernten nicht die sein müssen die auch gesät haben.

Kurz zusammengefasst: Anstatt in der Sommerpause über Inhalte zu debattieren (z.B. wie man auf einer Welt, in der es immer weniger Arbeit gibt, reagiert, oder wie man im Dunklen Zeitalter der Antiterrorpolitik die Rechte der Bürger schützt), begeben sich die Medien geschlossen auf BILD ähnliches Boulevardniveau und schlagen auf die Partei ein, welche am schwächsten ist.

Und wen sollte man dann wählen? Meine Rangliste sieht so aus:

  1. Piraten (Thematisch an vielen Stellen goldrichtig, leider zu klein…)
  2. Grüne (passt noch am ehesten)
  3. Linkspartei (auf Europaebene haben sie die ein oder anderen lichten Momente gezeigt. z.B: Softwarepatente, Genpatente, DatenVorr.Sp.)
  4. FDP (die nennt man nur liberal. Mehr als „freie Märkte“ haben die auch nicht im Sinn.)
  5. SPD (das kleinere Übel)
  6. CDU/CSU (das ÜBEL!)