Wehrhaften Demokratie heißt nicht Verbote

Heute früh war ich, wie viel zu oft in der letzten Zeit, auf der Autobahn unterwegs. Da das deutsche „Musik Radio“ mittlerweile an Nervtötigkeit kaum noch zu überbieten ist, höre ich unterwegs Deutschlandfunkt (DLF).

Heute Vormittag war bei „Kontrovers“ das völlig bescheuerte, primitiv gemachte Mohammed Hetzvideo dieses Amerikaners Thema. Unter anderem ging es dabei um die Frage, ob dieses Video in Deutschland verboten werden sollte. Mit bei der Diskussion war ein Innenexperte (der ARD?) welcher sich für ein Verbot aussprach und meinte, dies gehöre nun einmal zu einer wehrhaften Demokratie dazu.

Ich wäre fast in die Leitplanke gefahren!

Eine wehrhafte Demokratie definiert sich nicht über die Verbote sondern über die Verteidigung ihrer Grundwerte gegen äußere oder innere Angriffe. Zu den Grundwerten unser Demokratie gehört die Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit, die Freiheit des Denkens und die Religionsfreiheit (d.h. die eigene Religion im Rahmen der herrschenden Gesetze ausüben zu dürfen).
Zu den Grundwerten unserer Demokratie gehört es nicht für Ruhe oder Beschwichtigung (Appeasement) in anderen Staaten zu sorgen. Und für die innere Sicherheit gibt es in Deutschland immerhin eine Polizei. Falls die nicht in der Lage ist die innere Sicherheit zu gewährleisten, dann liegt dies bestimmt nicht an irgendwelchen Videos oder zu laschen Gesetzten sondern am mangelnden und vielleicht auch inkonsequenten Personal.

Wenn man überhaupt staatlich im Voraus eingreifen können soll, so wäre eine Verschiebung der öffentlichen Vorführung um 8-10Wochen ausreichend. (Hier könnten die mangelnden Sicherheitskräfte als Grund angeführt werden der auch bei Facebook-Parties gezogen wird) Nach 8-10 Wochen hat bestimmt auch die Populisten-Partei „Pro Deutschland“ kein Interesse mehr an einer Vorführung. Schließlich ist die dann Sau zu alt um nochmal durchs Dorf getrieben zu werden.

Das Thema Verbot hat nebenbei ein arabisch-stämmiger muslimischer Mitdiskutant bei Kontrovers sehr gut zusammen gefasst. Er sagte zu diesem Thema auch „Wenn man anfängt Meinungsfreiheit, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit einzuschränken ist man auf den Weg in eine Gesellschaft wo es am Ende auch keine Religionsfreiheit mehr gibt sondern nur Scheinheiligkeit.“ (Aus dem Gedächtnis zitiert)

Welche Blühten das Thema „Verbotene Medien“ in Deutschland schon getrieben hat, kann man nebenbei auf Telopolis[1][2] nachlesen. Viele der Filme (und Computerspiele) die in Deutschland auf dem Index stehen, schockieren heute überhaupt niemanden mehr. Sie sind bestenfalls interessant für Medienwissenschaftler welche durch den Index an ihrer Arbeit gehindert werden. Vor Allem der Rückblick auf die Werke die Früher verboten wurden zeigt, wie lächerlich die gesamte Zensurdebatte überhaupt ist.[2]

[1]Bevormundung trotz Volljährigkeit
[2]Vom Index genommene Computerspiele

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