Rede zu Piratigen Grundwerten bei der Gründung des KV Erzgebirge

Am Samstag den 10.03.2012 wurde der Kreisverband Erzgebirge der Piratenpartei Deutschland gegründet. Ich hielt dort diese Rede zu den Grundwerten der Piraten.

Das Problem

Gestern hatte ich ein Gespräch mit unserem Landesvorstand Andreas Romeyke. Wir kamen dabei auf ein Problem was aus dem positiven Trend seit der Berlinwahl herrührt: Durch den starken Mitgliederzulauf kommt es zu einer Verwaschung unserer Kernthemen.

Leute die mit ihren Ideen bei der Linken gescheitert sind, kommen zu uns weil sie glauben „Die Piraten sind die besseren Linken“. Das sind wir nicht!
Leute die mit ihren Ideen bei den Grünen gescheitert sind, kommen zu uns weil sie glauben „Die Piraten sind die besseren Grünen“. Das sind wir nicht!
Und wir sind auch nicht die bessere FDP!

Wir haben einen anderen Satz an Kernüberzeugungen aus dem sich alle anderen Themen ableiten. Wir haben nicht das Ziel zu allen Themen irgendetwas zu sagen, sondern unsere Aussagen wollen wir aus unseren Kernwerten ableiten.

Was sind unsere Kernwerte?

Jeder Pirat der sich darüber Gedanken macht wird zu einem leicht unterschiedlichen Ergebnis kommen. Doch werden diese Ergebnisse immer um diese 3 Werte kreisen:

Der wichtigste Wert ist klar „Der Mündige Bürger“ – Hier geht es um das Recht des Einzelnen selbst über sich uns sein Eigentum zu entscheiden.
Der dritt wichtigste Wert ist „Technologie als Chance“ – Ein Optimismus im Bezug auf Technologie, der Wille die Chancen zu nutzen und für die Gefahren zu sensibilisieren ohne zu dramatisieren.
Zwischen beiden Werten liegt als zweit wichtigster Wert die „Paranoia gegen die Mächtigen“ – Wir trauen niemand der Macht anhäuft. Deshalb wollen die Piraten Macht verteilen statt diese zu konzentrieren.

Ihr werdet euch fragen wo die Punkte „Transparenz“ oder „Bildung“ geblieben sind?
Diese sind direkt abgeleitete Forderungen erster Ordnung. Wir brauchen diese um unsere Kernwerte umzusetzen. Wie soll ein Bürger mündig Entscheidungen treffen, ohne Transparenz des Sachverhalts und ausreichender Bildung?

Diese 3 Kernwerte möchte ich kurz an Beispielen erläutern um zu zeigen wo und wie sie sich auswirken:

„Der Mündige Bürger“

Eine Ergebnis des letzten Bundesparteitags in Offenbach hat dies sehr deutlich gezeigt. Dort wurde ein Drogenprogramm beschlossen welches freiheitlicher ist, als viele dies von uns erwartet hätten. Selbst die Linken waren da von uns überrascht und die Union zeterte voll Unverständnis.
In Chemnitz hatten wir eine Mailinglisten Diskussion zum Thema „Pyrotechnik in Stadien“, welche auf den selben Prinzipien beruht. Und auch Themen wie ein absolutes Rauchverbot können bei uns nicht diskutiert werden ohne Beachtung dieses wichtigsten Grundwertes.

„Technologie als Chance“

Dies zeigt sich z.B. beim Thema erneuerbare Energien. Wir ziehen diese Form der Energie nicht einfach anderen Energieträgern wie den Fossilen vor, weil wir Tierschützer und Umweltfreunde sind. Nein, wir sehen die Überlegenheit einer unerschöpflichen, dezentralen und abfallfreien Technologie und sind deshalb gewillt bestehende Strukturen zu ändern um dem Neuen den Vorzug zu geben.

„Paranoia gegen die Mächtigen“

Piraten wehren sich gegen Instrumente die Macht vergrößern. Zum Beispiel die Idee des Internet-STOP-Schilds, welches in unseren Augen nichts war als ein populistisches Wahlmanöver mit der Gefahr eine Zensurinfrastuktur aufzubauen. Auch Polizei-Datenbanken finden deshalb unsere Ablehnung.

Sind unsere Werte nur Briefkopfverzierungen?

Nein!

Jeder Pirat muss sein Handeln daran ausrichten. Konkret:

Wer glaubt ein Vorstandsmitglied hat „Macht“ hat nichts verstanden. Ein Vorstand hat nur Aufgaben – und hin und wieder Ärger.
Entscheidungen werden von der Vollversammlung getroffen nicht vom Vorstand. Ausnahmen sind nur bei extremer Kurzfristigkeit gegeben.
Einen solchen Fall hatten wir in Chemnitz beim „Stadionbeschluss“. Aber selbst da haben wir mit 2Tagen Frist noch die Mitglieder eingeladen uns zu beraten.

Wer den 3 Werten prinzipiell überhaupt nicht zustimmen kann, sollte sich Fragen ob die Piraten wirklich seine politische Heimat sind. Wer politisch Aktiv sein will, muss dies nicht bei den Piraten machen. Es gibt auch noch andere Parteien.

Danke

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